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Ordnungswidrigkeitenrecht

Rennen gegen sich selbst

§ 315 d StGB erfasst nicht nur Rennen zwischen mehreren Fahrzeugen, sondern auch das sogenannte „Rennen gegen sich selbst“

In § 315 d Abs. 1 Ziff. 3 StGB heißt es wörtlich: „…sich als Kraftfahrzeugführer mit nicht angepasster Geschwindigkeit und grob verkehrswidrig und rücksichtslos fortbewegt, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen“.

Die Formulierung ist dem Umstand geschuldet, dass der klassische Rennbegriff zwar Gruppen, nicht aber einzelne Fahrer erfasst. Der grundlegenden Bundestagsdrucksache 18/12964, S. 3 zufolge, würden aber nicht Rennen, sondern „einzelne Raser, die gerade kein Rennen in einer Gruppe durchführen“ an der Spitze der Statistiken über die häufigsten Todesursachen stehen. Es daher erforderlich gewesen auch die Sachverhalte zu erfassen, „in denen nur ein einzelnes Fahrzeug objektiv und subjektiv ein Kraftfahrzeugrennen nachstelle.

Verschiedene Gerichte vertreten dabei die Auffassung, dass der Tatbestand des § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB – namentlich das subjektive Merkmal der „höchstmöglichen Geschwindigkeit“ – kein „volles Ausreizen“ eines Kraftahrzeugs erfordert (z.B. KG Berlin vom 15.04.2019 – Az.: 3 Ss 25/19 und 161 Ss 36/19).

Wie weit diese Auslegung geht, zeigen Urteile des Amtsgerichts Waldbröl (v. 14.01.2019 (Az.: 40 Ds 536/18) oder des OLG Köln (v. 05.05.2020, Az. II-1 RVs 45/20) . Demnach hat auch die Flucht vor einem Streifenwagen Renncharakter, da das Ziel, dem verfolgenden Streifenwagen zu entkommen, nur durch Wegfahren mit höchstmöglicher Geschwindigkeit erreicht werden können soll.

(Letzte Aktualisierung: 29.09.2020)

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