Augenblicksversagen / Fahrverbot

 

Das Augenblicksversagen bezeichnet eine „gleichsam spontane Fehlreaktion innerhalb eines Verkehrsgeschehens“ (OLG Bamberg, Beschl. v. 04.01.2016, Az. 3 Ss OWi 1490/15).

Grundvoraussetzung ist, dass es an der - für das Fahrverbot erforderlichen - groben Pflichtverletzung gemäß § 25 Abs. 1 StVG fehlt. Bei der Verfehlung darf es sich nur um eine lediglich momentane Unaufmerksamkeit oder ein kurzzeitiges Fehlverhalten handeln (BGH, Urt. v. 29.01.2003, Az. IV ZR 173/01), wie es auch einem sorgfältigen und pflichtbewussten Kraftfahrer unterlaufen kann (OLG Bamberg, Beschl. v. 02.05.2018, Az. 3 Ss OWi 490/18).

Unübersichtliche, besonders schwierige, überraschende oder verwirrende Verkehrslagen können das Geschehen in einem milderen Licht erscheinen lassen (vgl. OLG Bamberg, Beschl. v. 22.12.2015, Az. 3 Ss OWi 1326/15).

Ein Wegfalls des Erfolgs- oder Handlungsunwerts kann insbesondere dann in Betracht kommen, "wenn entweder besondere Ausnahmeumstände in der Tat (z.B. atypischer Rotlichtverstoß wegen Ausschlusses eines Gefahrenlage) oder in der Persönlichkeit des Betroffenen (z.B. Augenblicksversagen beim Rotlichtverstoß) offensichtlich gegeben sind und deshalb erkennbar nicht der von § 4 Abs. 1 BKatV erfasste Normalfall vorliegt." (KG Berlin, Beschl. v. 21.08.2018, Az.3 Ws (B) 185/18)

Bei Geschwindigkeitsverstößen kann von einem Fahrverbot abgesehen werden, wenn der Fahrer die Beschränkung infolge einer kurzen Unaufmerksamkeit zwar übersehen hat, aber Anhaltspunkte dafür fehlen, dass sich ihm die Beschränkung hätte aufdrängen müssen (BGH, Beschl. v. 11.09.1997, Az. 4 StR 638/96).

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