Parkscheibe

 

Die Parkscheibe ist als "Einrichtung zur Überwachung der Parkzeit" in § 13 StVO geregelt.

Gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 StVO ist die Parkscheibe im Fahrzeug von außen gut lesbar zu platzieren und der Zeiger der Scheibe ist auf den Strich der halben Stunde einzustellen, die dem Zeitpunkt des Anhaltens folgt.

Die Beschaffenheit der Parkscheibe ist im Verkehrsblatt 1981 S. 447 beschrieben.

Elektronische Parkscheiben müssen den Vorgaben gemäß Verkehrsblattverlautbarung vom 26.10.2013 (VkBl. 2013, S. 1046) entsprechen. Zulässig sind elektronische Parkscheiben nur, wenn sie über eine Genehmigung eines Typs eines elektrischen/elektronischen Bauteils nach der Regelung Nr. 10 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europe (UN/ECE) hinsichtlich der elektromagnetischen Verträglichkeit verfügen.

 

Die Abmessungen der Parkscheibe müssen in der Höhe 150 mm und in der Breite 110 mm  betragen.

Für die Gestaltung gelten folgende Vorgaben:

Farben: DIN 6171

Ziffern und Schrift: DIN 1451

Parkscheiben sind  ausreichend licht-, temperatur- und feuchtigkeitsbeständig sowie ausreichend bruch- und abriebfest herzustellen.

Rechtsprechung

Miniparkscheibe: OLG Brandenburg, Beschluss vom 02.08.2011, Az. (2 Z) 53 Ss-OWi 495/10 (238/10)

Zettel statt Parkscheibe: AG Winsen, Beschluss vom 26.11.1993, Az. 12 OWi 694/93

Sanduhr statt Parkscheibe: VG Gelsenkirchen, Urteil vom 07.05.2018, Az. 15 K 5283/16

 

 

zum Stichwortverzeichnis Verkehrsrecht

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