Radweg

 

Als Radweg wird ein Weg bezeichnet, der für die Benutzung durch Fahrradfahrer vorgesehen ist.

Er kann Bestandteil einer Straße oder ein selbständiger Sonderweg sein. Die Verkehrszeichen 237 (Weißes Fahrrad auf blauem Grund), 240 oder 241 (Weißes Fahrrad und weißes Piktogramm einer Frau mit einem Kind an der Hand, getrennt durch eine weiße Linie) der Anlage 2 zur StVO kennzeichnen ihn als benutzungspflichtigen Radweg. Ob, wie und wann ein Radweg zu benutzen ist, wird in einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt/Weinstraße vom 28.03.2017, Az.: 3 L 282/17.NW plastisch beschrieben:

„Die Verkehrszeichen 237, 240 oder 241 der Anlage 2 zur StVO begründen nach § 2 Abs. 4 Satz 2 StVO hingegen die Pflicht, den Radweg in der jeweiligen Fahrtrichtung zu benutzen. Rechte Radwege ohne die Zeichen 236, 240 oder 241 dürfen nach § 2 Abs. 4 Satz 3 StVO immer benutzt werden. Linke Radwege ohne die Zeichen z237, 240 oder 241 dürfen hingegen gemäß § 2 Abs. 4 Satz 4 StVO nur benutzt werden, wenn dies durch das allein stehende Zusatzzeichen "Radverkehr frei" angezeigt ist. In den Fällen aber, in denen ein Straßenteil seiner baulichen Gestaltung nach eindeutig als Radweg anzusehen ist, ist eine Kennzeichnung durch Zeichen 237 ebenso entbehrlich wie die Kennzeichnung eines ohne weiteres als solchen erkennbaren Gehwegs durch Zeichen 239.“ (s.a. Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss v. 21.06.1978, Az.: 1 Ob OWi 343/77)

In der Bestimmung des Vorfahrtsrechts folgt der Radweg der Straße, zu der er gehört. (OLG Frankfurt, Urteil v. 23.01.2004, Az.: 24 U 118/03).

zum Stichwortverzeichnis Verkehrsrecht

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