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Versicherungsrecht

Allgemeine Versicherungsbedingungen

Allgemeine Versicherungsbedingungen regeln das vertragliche Leistungsversprechen des Versicherers.

Sie sind „so auszulegen, wie ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer sie bei verständiger Würdigung, aufmerksamer Durchsicht und unter Berücksichtigung des erkennbaren Sinnzusammenhangs verstehen muss. Dabei kommt es auf die Verständnismöglichkeiten eines Versicherungsnehmers ohne versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse und damit auch auf seine Interessen an. In erster Linie ist vom Wortlaut der jeweiligen Klausel auszugehen. Der mit dem Bedingungswerk verfolgte Zweck und der Sinnzusammenhang der Klauseln sind zusätzlich zu berücksichtigen, soweit sie für den Versicherungsnehmer erkennbar sind“ (z.B. BGH, Urt. v. 22.04.2015, Az. IV ZR 419/13). In Einzelfall kann dies dazu führen, dass z.B. die Regeln des Haftpflichtrechts bei der Auslegung ergänzend  heranzuziehen sind (vgl. AG Coburg, Urt. v. 15.11.2019, Az. 17 C 852/19).

(Letzte Aktualisierung: 08.04.2021)

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